Rechtsfreier Raum: Internet

Ich bin gerade über ein interessantes Zitat gestolpert:

TAZ: Da schwingt wieder die Vorstellung vieler Politiker vom Internet als rechtsfreiem Raum mit, in dem sich nur die Starken und die Outlaws durchsetzen. Dabei gelten die Gesetze doch auch für das Netz. Warum sagen Sie so etwas?

Zypris: Weil alle wissen, dass die Globalität und die Geschwindigkeit im Netz Rechtsdurchsetzung faktisch sehr schwer macht. Haben Sie mal versucht, jemanden, der im Internet strafbare Inhalte über Sie verbreitet, daran zu hindern?

Wenn allerdings Anwaltskanzleien Ratgeber über die 270 gängigsten Abmahngründe ins Netz stellen, dann frage ich mich, wie rechtsfrei das Internet wirklich ist.

(Gut, man muss vielleicht noch anmerken, dass eine Menge Abmahnungen wegen unzureichender Widerrufsbelehrung bei Onlineshops verschickt wurden. Unter anderem, weil die Vorlagen bzw. die zugehörige Gesetzgebung zu schwammig war. Da kann Frau Zypris jetzt vielleicht doch wieder etwas dafür)

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